Aktuelle Version: 18.18.091
Letztes Update: 14.07.2026
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§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
§ 3 Bereitstellung und Lieferung
§ 4 Nutzungsrechte
§ 5 Lizenzumfang
§ 6 Installation und individuelle Anpassungen
§ 7 Wartung, Updates und Support
§ 8 Preise und Zahlungsbedingungen
§ 9 Untersuchung und Mängelanzeige
Die gesetzliche Untersuchungs- und Rügepflicht bei beiderseitigen Handelsgeschäften ergibt sich insbesondere aus § 377 HGB.
§ 10 Mängelrechte
§ 11 Datensicherung
Der Kunde ist für eine angemessene und regelmäßige Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich.
Dies gilt insbesondere für:
§ 12 Haftung
§ 13 Vertraulichkeit und Datenschutz
§ 14 Laufzeit und Beendigung
§ 15 Eigentumsvorbehalt
§ 16 Schlussbestimmungen
Stand: September 2026
§ 3 Leistungsumfang
Diese Leistungen bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.
§ 4 Vom Kunden bereitzustellende Daten
§ 5 Maschine und Steuerung
§ 6 Werkzeuge und Spannmittel
§ 7 Simulation und Kollisionsprüfung
§ 8 Übergabe und Prüfung
§ 9 Erstlauf und Inbetriebnahme
§ 10 Freigabe des NC-Programms
§ 11 Änderungen nach Übergabe
§ 12 Abweichende Einsatzbedingungen
§ 13 Maschinenkollisionen und sonstige Schäden
§ 14 Haftungsbeschränkung
§ 15 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich insbesondere:
Verzögerungen aufgrund fehlender oder fehlerhafter Mitwirkung des Kunden verlängern vereinbarte Leistungsfristen angemessen.
§ 16 Abnahme und Rügepflicht
§ 16a Mängelansprüche
§ 17 Preise und Abrechnung
§ 18 Eigentum und Nutzungsrechte an Arbeitsergebnissen
§ 19 Vertraulichkeit
§ 20 Rechte Dritter
§ 21 Datenschutz
§ 22 Schlussbestimmungen